Allgemeine Geschäftsbedingungen der ADONTEC Computer Systems GmbH (Stand Juli 2016)

1. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Zusätzliche oder entgegenstehende Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn sie die ADONTEC GmbH schriftlich bestätigt.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmern gemäß § 14 BGB. Unternehmer, nach § 14 BGB, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Wir liefern nur an Unternehmer. Der Kunde sichert zu Unternehmer gemäß § 14 BGB zu sein.

2. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Kosten für die Verpackungsentsorgung in Form der Rücknahmeverpflichtung nach VerpackungsVO sind in unseren Preisen als Nachlaß einkalkuliert.

3. Produktänderungen
Technische und optische Änderungen der von uns angebotenen Artikel behalten wir uns ausdrücklich vor !

4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich zuzüglich Versandkosten ab Lager Maulbronn. Wird vom Kunden Teillieferung gewünscht, so behalten wir uns vor, die durch Teillieferung entstandenen Frachtkosten zu berechnen. Falls nicht alle bestellten Produkte ab Lager verfügbar sind, wird die hier entstehende einmalige Teillieferung grundsätzlich ohne Berechnung einer zusätzlichen Frachtkostenpauschale geliefert.
Export/Import: Bei Export von Waren in Nicht-EU-Länder ist der Käufer verpflichtet, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen zu beachten.
Die ADONTEC GmbH ist nicht haftbar für Verzögerungen aufgrund der Bearbeitung von Ausfuhrgenehmigungen oder Ausfuhrbeschränkungen, unabhängig von deren Gründen oder Ursprüngen.
In jedem Fall ist der Käufer verantwortlich dafür, alle notwendige Dokumente und Genehmigungen, die für den Export und Import der Waren notwendig sind zu besitzen, und befreit die ADONTEC GmbH von allen dahingehenden Verpflichtungen sowie aller Haftung, sollten die entsprechenden Dokumente und Genehmigungen nicht erhalten werden können.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche Eigentum der ADONTEC GmbH. Der Käufer tritt die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an die ADONTEC GmbH ab und zwar auch in soweit, als die Ware verarbeitet ist. Enthält das Verarbeitungsprodukt neben der Vorbehaltsware von ADONTEC GmbH solche Gegenstände, die entweder dem Käufer gehörten oder aber nur unter dem einfachen Eigentumsvorbehalt geliefert worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Kaufpreisforderung an ADONTEC GmbH ab. Im anderen Fall steht der ADONTEC GmbH ein Bruchteil der Forderung zu, entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes seiner Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten Gegenstände. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung auch weiterhin ermächtigt. Unsere Befugnis die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die ADONTEC GmbH verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs-, Vergleichs- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, können wir verlangen, daß der Käufer uns die angetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

6. Zahlung
Die Rechnungen werden auf den Tag der Absendung der Ware ausgestellt, bei vorzeitiger Lieferung gilt der vereinbarte Liefertermin als Ausstellungstag. Die Rechnungen sind spätestens zum Zahlungstermin ohne Skontoabzug zu begleichen. Ab Fälligkeit sind wir berechtigt eine Mahnkostenpauschale plus Verzugszinsen zu erheben (§288 BGB). Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen, wenn diese nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Zur Aufrechterhaltung ist der Käufer nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von der ADONTEC GmbH anerkannt ist.

7. Garantie und Gewährleistung
7.1. Für Anlagen und Geräte übernimmt die ADONTEC GmbH eine Mindestgarantie von 2 Jahren vom Zeitpunkt der Ablieferung für nachweisbare Material- und Fabrikationsfehler. Die ADONTEC GmbH ist in diesem Fall nach eigener Wahl entweder zur Mangelbeseitigung oder zur Rücknahme gegen Ersatzlieferung verpflichtet. Erklärt die ADONTEC GmbH, daß die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich ist, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. Für ungerechtfertigt als defekt eingesandte Produkte werden die angefallenen Prüfkosten (zur Zeit mindestens EUR 25 zuzüglich Versandkosten und Mehrwertsteuer) an den Einsender weiterberechnet. Der Kunde ist verpflichtet die unberechtigt reklamierten Produkte zurückzunehmen. Unvollständige Rücksendungen können nicht bearbeitet werden und werden umgehend an den Einsender zurückgesandt.
7.2. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bestehen uneingeschränkt fort und zwar unabhängig davon ob unsere zusätzliche Garantie in Anspruch genommen wird.
7.3. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind hierfür die Mängelansprüche ausgeschlossen. Ergänzend gelten auch die §§ 377 und 387 HGB.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Veränderungen oder Reparaturen an gelieferte Geräten vornimmt ohne die ausdrückliche schriftliche Bestätigung der ADONTEC GmbH.

8. Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Besteller ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen, Vereinbarung. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Besteller in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden. Weitergehende Schadensersatzansprüche aufgrund leichter Fahrlässigkeit, insbesondere solche wegen mittelbarer Schäden (z. B. Verlust von Informationen und Daten, Virenbefall, Betriebsunterbrechungen) sind ausgeschlossen.
Beim Erwerb von Software durch Electronic Software Delivery (ESD) z.B. Download oder eMail und bei entsiegelten Datenmedien (z.B. CD, DVD) besteht kein Rückgaberecht.

9. Falschbestellungen
Bei Falschbestellungen erheben wir eine Wiedereinlagerungsgebühr von 20% vom jeweiligen Warenwert, mindestens jedoch EUR 10. Die Rücksendung hat frei Haus an uns zu erfolgen. Es kann nur originalverpackte Ware zurückgenommen werden. Rücksendungen sind mit einer Autorisierungs-Nummer zu versehen, die deutlich sichtbar außen auf der Verpackung angebracht werden muß. Diese Nummer erhalten Sie nach Rücksprache von uns. Rücksendungen ohne Autorisierungs-Nummer und unfreie Rücksendungen werden von unseren Mitarbeitern im Lager nicht angenommen. Wir behalten uns vor, bei Produkten, die speziell für den Kunden beschafft oder hergestellt wurden, die Rücknahme zu verweigern.

10. Reklamation
Wir sind stets bemüht, Ihnen nur absolut zuverlässige Qualitätsprodukte zu liefern. Sollte es dennoch einmal Grund zur Beanstandung geben (mangelhafte Ware oder Falschlieferung), so senden Sie die betroffene Ware (inklusiv Rechnungs- und Lieferscheinkopie unserer Lieferung sowie eine detaillierte Fehlerbeschreibung) frei Haus, mit einer Autorisierungs-Nummer versehen, an uns. Ohne genaue und detaillierte Fehlerbeschreibung ist eine Bearbeitung nicht möglich. Sie erhalten eine solche Autorisierungs-Nummer nachdem Sie uns die Reklamation mit genauer Fehlerbeschreibung und Rechnung/Lieferscheinkopie unserer Lieferung schriftlich angezeigt haben. Autorisierungs-Nummern haben nach Vergabe 4 Wochen Gültigkeit. Die Autorisierungs-Nummer bitte deutlich sichtbar außen auf der Verpackung anbringen. Rücksendungen ohne Autorisierungs-Nummer und unfreie Rücksendungen werden nicht angenommem. Nach Reparatur erhält der Kunde das Produkt kostenfrei zugesand. Bitte beachten Sie daß bei Mängel im Lieferumfang (fehlendes Produkt oder Lieferung eines nicht bestellten Produktes), uns diese Mängel innerhalb von 3 Tagen nach Wareneingang angezeigt werden muß. Spätere Reklamationen können nicht akzeptiert werden und gehen zu Lasten des Bestellers.

11. Haftung
Die Haftung für Folgekosten jedweder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Bei Haftung der ADONTEC GmbH bezieht sich diese ausschließlich auf den Warenwert, der von uns angebotenen Podukte.

12. Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen, sowie Gerichtsstand für beide Teile ist 75433 Maulbronn.